Satzung



Satzung (Satzung)


1. Geltungsbereich der Satzung

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden Satzung genannt) gelten für die ganze Webseite oxami.com und deren enthaltenen Dienste.


2. Zustandekommen eines Nutzungsverhältnisses oder vertragsähnlichen Verhältnisses

2.1 Die Eigner dieser Internetseite betreiben mit oxami.com ein Branchen- und Firmenverzeichnis, welches Informationen, Adressen, Beschreibungstexte und Telefonnummern, zu bestimmten Firmeneinträgen öffentlich im Internet zugänglich macht.


2.2 Diese nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie Nutzungsbedingungen (im Folgenden zusammen als "Satzung" bezeichnet) der Betreiber von oxami.com sind für alle Dienste auf dem Internetportal www.oxami.com geltend. Der Betreiber behält sich das Recht vor die Satzung anzupassen, wenn gesetliche änderungen dies erforderlich machen.


2.3 Die hier beschriebenen Satzung sind ab dem 01.06.2016 gültig.


3. Pflichten des Eintrag-Inhaber

Der Kunde muss alle Angaben, die gegenüber oxami.com gemacht werden müssen, wahrheitsgemäß angeben. Wenn der Kunde seiner Verpflichtung der wahrheitsgemäßen Angabe nicht nachkommen sollte, ist oxami.com berechtigt die Registrierung, ohne weitere Erklärung, zu löschen. Minderjährige dürfen die Dienste dieses Portals nur mit Einwilligung eines Ihrer Elternteile nutzen. Dienste, deren Nutzung eine Registrierung voraussetzen, dürfen nur von unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen, die das achtzehnte (in Zahl: 18.) Lebensjahr vollendet haben, genutzt werden.

Der Kunde ist verpflichtet den Firmeneintrag (kostenloser Eintrag oder Premiumeintrag) dauerhaft aktuell zu halten und übernimmt damit alle Haftungsansrpüche Dritter und befreit damit oxami.com.


4. Inhalt des Nutzungsverhältnisses

Durch die Nutzung der Dienste von oxami.com, willigt der Nutzer der Geltung der Satzung widerspruchsfrei ein. Das Nutzungsverhältnis zwischen dem Nutzer oder Kunden kommt für die Dauer der Nutzung zustande. Für das Erstellen von Firmenprofilen oder Werbeanzeigen muss sich der Kunde zunächst registrieren. oxami.com hält sich das recht vor, Registrierungen, ohne Begründung, abzulehnen und ggf. zu löschen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine Registrierung und eine Aufnahme in das Firmenverzeichnis. Der Kunde ist dazu verpflichtet alle Angaben wahrheitsgemäß anzugeben und diese stets aktuell zu halten.


5. Sonderbedingungen für Premium Kunden


5.1 Zugriffe: oxami.com garantiert nicht die Höhe der Zugriffszahlen. Diese sind abhängig von der Wahl der Kategorie, Ortschaft und dem Design des Kunden (Upload von Grafiken / Texten).


5.2 Gesetzmäßigkeit: Der Kunde haftet für alle Inhalte die er selbst beeinflusst und in der Premiumanzeige präsentiert - auch bei gesetzeswidriger Publikation. oxami.com prüft Premiumeinträge nur stichprobenartig und kann daher nicht haftbar gemacht werden.


6. Laufzeit, Verlängerung und Kündigung bei Premiumkonten

6.1 Der Vertrag beginnt mit der Bestätigung des Nutzer-Eintrags durch oxami.com. Die Vertragslaufzeit beträgt je nach ausgewählten Premium-Paket 3, 6 oder 12 Monate.


6.2 Die Kündigungsfrist des Vertrages beträgt 3 Monate vor Ende der Ablauflaufzeit der Anzeige. Eine Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund wäre zum Beispiel das Ausbleiben der Zahlung für die Premium-Anzeige, bzw. bei Zustandekommen einer Rücklastschrift im Auftrage des Kunden.

Wird nicht fristgerecht 3 Monate vor Ende der Anzeigenlaufzeit gekündigt, verlängert sich der Vertrag um die Laufzeit der bisherigen, ausgewählte Anzeige.


7. Haftungsbeschränkung

7.1 Durch das Nutzen der Suche-Funktion auf oxami.com, entsteht kein Vertragsverhältnis zwischen Nutzer und Anbieter des Internet-Portals. Es besteht für den Nutzer kein Anspruch auf Verfügbarkeit der Dienste gegenüber den Betreibern der Internetseite oxami.com. Dem Nutzer wird ein eingeschränktes Nutzungsrecht, für die Suche und Anzeige von Informationen zu Firmeneinträgen zur eigenen Verwendung, eingeräumt. Eine darüber hinausgehende Nutzung der bereitgestellten Informationen ist nicht zulässig.


7.2 Der Nutzer verpflichtet sich, keine rechtswidrigen oder pornographischen Inhalte zu veröffentlichen und Markenrechte und/oder Urheberrechte dritter nicht zu verletzen. Mit dem Absenden des Eingabeformulars, für das Hochladen des zu erstellenden Firmen-Profils, tritt der Nutzer sämtliche Rechte an den Inhalte des Profils an oxami.com ab. Außerdem erklärt der Nutzer sich damit einverstanden, dass seine hochgestellten Profil-Einträge weiter vervielfältigt und auf anderen Webseiten veröffentlicht werden.


8. Werbung

Durch das akzeptieren der Satzung erklärt sich der Kunde bereit von uns Werbe-Emails oder Informations-Emails zu erhalten, bezüglich seines Firmeneintrages oder für Premiumkonten.


9. Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, soweit vereinbar, der Sitz des Anbieters. Dies wird vereinbart für den Fall, dass der Kunde ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder zwar Verbraucher ist, aber keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Schweiz hat oder seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz des Mitglieder zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht zu ermitteln ist. Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Schweizerischen Eidgenossenschaft unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Vertragssprache ist Deutsch.


10. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Satzung, einschliesslich dieser, teilweise oder vollständig nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der Satzung im übrigen nicht berührt werden. Die ganz oder teilweise rechtsunwirksamen Bestimmungen werden durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck dieser Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt bei nicht vorhergesehenen Lücken der Satzung.